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Krematorium Reihen: Gegner erwägen rechtliche Schritte

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Das geplante Krematorium im Gewerbegebiet von Reihen hält die Anwohner weiter in Atem. Eigentlich hätten diese Woche der Ortschaftsrat und der Technische Ausschuss des Gemeinderats über eine Bebauungsplanänderung beraten sollen, aber dem Vernehmen nach wird nur eine erneute Offenlage der Unterlagen besprochen. Was nach formalen Schritten klingt, hat es nach Ansicht des Krematoriums-Gegners Hubert Kerber durchaus in sich. Denn er interpretiert die erneute Offenlage so, dass im bisherigen Verfahren angreifbare Fehler gemacht wurden.

Umweltgifte befürchtet

Die Stadt hatte bereits im Jahr 2009 die Genehmigung zum Bau des Krematoriums erteilt, doch der Bau war durch ein Gericht gestoppt worden. Die Stadt will daher den betreffenden Bebauungsplan für das Gewerbegebiet Renngrund in Reihen überarbeiten und in einem sogenannten städtebaulichen Vertrag Zusagen des Betreibers für den sicheren Betrieb der Leichenverbrennungsanlage regeln. Wie berichtet, befürchten Anwohner, das Krematorium könne eine Dreckschleuder für Umweltgifte wie Furane, Dioxine und Plutonium aus Batterien für Herzschrittmacher sein.

Eben der städtebauliche Vertrag ist für Hubert Kerber derzeit der Knackpunkt. Er vermutet, dass es zu einer erneuten Offenlage kommt, weil der bisher vorliegende Vertrag angreifbar sei. Die Wiederholung des Verfahrensschrittes, in dem jedermann die Unterlagen einsehen kann, bedeutet für die Gegner des Projekts, dass sie erneut ihre Bedenken vortragen müssen. Nach Ortschaftsrat und Technischem Ausschuss habe der Gemeinderat voraussichtlich in seiner März-Sitzung über die erneute Offenlage zu befinden. Kerber rechnet mit einer reduzierten Auslagefrist von zwei Wochen. Diese Verkürzung sei jedoch nur statthaft, wenn es keine wesentliche Änderung im öffentlich-rechtlichen Vertrag gebe, argumentiert er.

Verkürzte Frist?

Das wollen die Gegner des Vorhabens genau im Auge behalten. Sollte es zum Bebauungsplanbeschluss kommen, könnte die Verkürzung in einem möglichen Normenkontrollverfahren eine Rolle spielen, kündigt Kerber eine erhöhte Wachsamkeit der Krematoriumsbekämpfer an. Auch darüber hinaus denke man über rechtliche Schritte nach. Sollte es zu einer Baugenehmigung kommen, würde das Verwaltungsgericht in Karlsruhe bemüht, so Kerber. Hoffnung schöpfen die Gegner der Anlage nach einer Reihener Protestaktion in anderer Sache. Eltern, die wegen des sicheren Schulwegs für ihre Kinder auf die Straße gehen wollten, seien von der Verwaltung zu einem Gespräch gebeten worden, bei dem ein Kompromiss gefunden wurde. Um möglicherweise ebenfalls Ähnliches zu erreichen, dächten die Ablehner des Krematoriums ebenfalls über eine Demonstration nach.

Krematorium: Plutonium-Angst wird nicht geteilt

Im Laufe des ersten Halbjahres will die Stadt das Bebauungsplanverfahren für das in Reihen geplante Krematorium abschließen. Dies erklärte Oberbürgermeister Rolf Geinert auf Anfrage. Am heutigen Montag steht das Thema im Ortschaftsrat des Sinsheimer Stadtteils auf der Tagesordnung. Dabei geht es um eine Vorberatung über die erneute Offenlage der Pläne.

Unterdessen verweist die Bürgerinitiative, die gegen das Vorhaben kämpft, auf ein ihres Erachtens bestehendes zusätzliches Gefahrenpotenzial einer Verbrennungsanlage. Dieses gehe von alten Herzschrittmachern mit Plutoniumbatterien aus. Würden deren verstorbene Träger eingeäschert, bestehe die Möglichkeit,dass das radioaktive Material durch den Schornstein in die Luft geblasen werde.

OB Geinert hält diese Sorgen "mit Sicherheit für übertrieben". Das Problem trete nicht nur in Sinsheim auf. Zudem geht der Rathauschef davon aus, dass solche Fragen im Genehmigungsverfahren berücksichtigt werden. Uwe Herzel, Pressesprecher des Karlsruher Regierungspräsidiums, sieht eine "recht überschaubare Zahl" betroffener Herzkranker und verweist auf eine Veröffentlichung des Bundesamts für Strahlenschutz. Danach wurde von 1971 bis 1977 in Deutschland 284 Patienten ein Plutonium-Schrittmacher implantiert; nur zwei davon leben noch. Zwar sei nicht auszuschließen, dass es Einwanderer mit solchen Geräten gebe. Das darin enthaltene Plutonium bleibe im Krematorium jedoch in der Asche zurück; nur sehr geringe Mengen entwichen über die Abluft.




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